\t\t\t\tvon Sophia L\u00f6sche<\/p>\n
Nat\u00fcrlich ist das Thema L\u00e4rm in der Innenstadt weitaus komplexer, doch der Punkt, an dem wir Studierende am ehesten beteiligt wurden und den wir selbst am meisten pers\u00f6nlich wahrnehmen, ist die seit dem 31.3.2011 in Kraft getretene Bamberger Sperrzeitverordnung. Unter der Woche schlie\u00dft seitdem jede Lokalit\u00e4t sp\u00e4testens um zwei, am Wochenende um vier.
\nDass diese Regelung gerade f\u00fcr junge Leute ein Problem darstellt, liegt auf der Hand. Dass L\u00e4rm in der Innenstadt Anwohner st\u00f6ren kann allerdings auch. In dieser Problematik treffen also zwei v\u00f6llig kontr\u00e4re Bed\u00fcrfnisse aufeinander. Beide Parteien erwarten vom \u201eLebensraum Innenstadt\u201c etwas anderes. Keinem von beiden kann man \u2013 bis zu einem bestimmten Grad \u2013 diese Erwartung ver\u00fcbeln. Aber wie kann es gelingen, diese unterschiedlichen Vorstellungen unter einen Hut zu bringen? <\/p>\n
Momentan ist die L\u00e4rmdebatte wieder aktuell. Das Stadtmarketing steht momentan in der Kritik auf Grund der vielen Veranstaltungen in der Innenstadt, die B\u00fcrgervereine mobilisieren weiter und im Stadtrat soll eine weitere Verl\u00e4ngerung der Sperrzeit beraten werden. Und das, obwohl die Anzahl der Ausnahmegenehmigungen mittlerweile offiziell halbiert wurde und inoffiziell sogar kaum noch jemand diese Genehmigungen erh\u00e4lt. Das Problem ist, dass keine genauen Kriterien festgeschrieben sind, die erf\u00fcllt werden m\u00fcssen, um eine Sperrzeitverl\u00e4ngerung zu erhalten. Die Vergabepraxis des Ordnungsamts erh\u00e4lt einen Beigeschmack der Willk\u00fcrlichkeit.<\/p>\n
Klar ist, eine L\u00f6sung der Problematik, mit der alle einverstanden sein k\u00f6nnen, kann nur gemeinsam ausgearbeitet werden. Zu diesem Zweck wurde nach der Einf\u00fchrung der verk\u00fcrzten \u00d6ffnungszeiten ein Arbeitskreis zum Thema Sperrzeit ins Leben gerufen. Vertreten waren die Fraktionen des Stadtrats, der B\u00fcrgerverein Mitte, die Gastronomie, das Ordnungsamt und die Studierenden. Ziel war es, alle Interessensgruppen an einen Tisch zu bringen, um dort gemeinsame Vorgehensweisen auszuarbeiten. Die Idee war die richtige, alles andere ging v\u00f6llig daneben. Zum einen wurde der Arbeitskreis erst nach der Einf\u00fchrung der neuen Sperrzeitverordnung einberufen \u2013 Studierende z.B. wurden also erst nach dem Stadtratsbeschluss aktiv an den Verhandlungen beteiligt \u2013 zum anderen war diese \u201egemeinsame Arbeit\u201c schon von vornherein zum Scheitern verurteilt. Vom Konvent, dem Studierendenparlament der Uni Bamberg, gew\u00e4hlt, vertrat ich eine Zeit lang die Studierenden in diesem Gremium. Uns Studierendenvertreter*innen schlugen von Beginn an Abneigung und Vorurteile entgegen. Es herrschte gr\u00f6\u00dftenteils die Meinung, dass wir die einzigen Schuldigen an den Ruhest\u00f6rungen sind. Andere M\u00f6glichkeiten wurden nicht in Betracht gezogen. Wir wurden und werden auch heute nicht als gleichberechtigte B\u00fcrger*innen Bambergs gesehen, sondern als G\u00e4ste, die sich so zu benehmen haben, wie es sich ein Teil der Bamberger*innen vorstellt. Weder die Polizei, noch das Ordnungsamt oder die Protokollf\u00fchrung nahm in diesem Arbeitskreis einen halbwegs neutralen Standpunkt ein. Kaum jemand schien wirkliches Interesse am Austausch mit der Gegenposition zu haben. <\/p>\n
Der H\u00f6hepunkt der \u201egemeinsamen\u201c Arbeit im AK war die Besprechung der Polizeistatistik seit Einf\u00fchrung der neuen Sperrzeitverordnung. Die Zahl der Polizeieins\u00e4tze und die der Beschwerden der Anwohner hatten seit dem 31.3.2011 deutlich zugenommen. Die Sperrzeitverordnung schien also tats\u00e4chlich nicht zu helfen, die alten Probleme zu lindern. Auch dem Stadtrat lag diese Statistik bei nochmaliger Beratung der Sperrzeitverl\u00e4ngerung vor, geschrieben von der Polizeiinspektion Bamberg mit folgender Anmerkung:
\n\u201eDiese Erkenntnisse wurden im \u201eArbeitskreis Sperrzeit\u201c der Stadt Bamberg im November 2011 vorgetragen. Bei den Mitgliedern des Arbeitskreises entwickelte sich eine rege Diskussion \u00fcber die wohl nicht greifende Verordnung. Vor allem die Vertreter der Gastwirte und Studenten machten sich diese Bewertung zu Eigen. Die berechtigten Argumente der Vertreter der Anwohner und die sehr gro\u00dfz\u00fcgigen Ausnahmeregelungen fanden dabei kaum Geh\u00f6r.\u201c
\nDass hier von berechtigten Argumenten der einen Seite die Rede ist, offenbart die ungen\u00fcgende Neutralit\u00e4t der Polizei in diesem Fall. Was hier deutlich wird, best\u00e4tigt meinen Eindruck, den ich schon im Arbeitskreis von der Polizei und vom Ordnungsamt bekommen habe. Sie bewerten in dieser Sache nicht objektiv und verhalten sich nicht neutral. Diese Voreingenommenheit ist mehr als bedauerlich und zeigt deutlich die Ungereimtheiten in der Grundlage der Bewertung der Sperrzeitverl\u00e4ngerung durch den Arbeitskreis auf. <\/p>\n
Als einziges nennenswertes Ergebnis des Arbeitskreises k\u00f6nnte man vielleicht die Aktion \u201ePartyNachtRuhe\u201c sehen. Auf Plakaten, Werbefl\u00e4chen, Postkarten und Streichholzschachteln wirbt die Kampagne f\u00fcr faires Feiern mit R\u00fccksicht und ohne Vandalismus und Wildpinkeln. Wir Studierendenvertreter*innen haben in einer Sitzung des Arbeitskreises, als die Aktion lediglich eine Idee war, unsere Unterst\u00fctzung zugesichert. Allerdings mit der Bedingung, dass wir beim Entwurf und bei genaueren Besprechungen zur Verwirklichung der Idee beteiligt werden. Das ist nie passiert. Erst als die Aktion schon vollst\u00e4ndig geplant und durchgef\u00fchrt worden war, meldete man sich wieder bei uns mit der Bitte, die Plakate doch in der Uni zu verteilen. So kann eine vern\u00fcnftige gemeinsame Arbeit nicht funktionieren! <\/p>\n
Das Projekt \u201eArbeitskreis Sperrzeit\u201c ist gescheitert, die Beteiligten zerstritten wie nie. Doch wir m\u00fcssen uns bem\u00fchen und weiter zusammen arbeiten, damit die Stadt f\u00fcr uns alle wieder lebenswert werden kann. Sich gemeinsam an einen Tisch zu setzen ist der richtige Weg, doch m\u00fcsste sich in einem neuen Arbeitskreis einiges \u00e4ndern. Es m\u00fcssten mehrere Jugendorganisationen beteiligt werden, nicht nur die Studierenden. Der Arbeitskreis m\u00fcsste weniger aggressiv und wesentlich l\u00f6sungsorientierter arbeiten, die Diskussionsteilnehmer*innen m\u00fcssten endlich weg von ihrem stereotypen Denken. M\u00f6glich w\u00e4re ein Arbeitskreis, der zun\u00e4chst einen Vorschlag f\u00fcr eine drei- bis sechsw\u00f6chige Testphase mit Ausnahmen von der verl\u00e4ngerten Sperrzeit erarbeitet. Gleichzeitig sollten Alternativen \u00fcberlegt werden, die die herrschenden Probleme wirklich l\u00f6sen k\u00f6nnen und nicht nur Gastronomie und friedlich Feiernde bestraft. Anschlie\u00dfend wird den Clubs und den Feiernden eine Chance zur Bew\u00e4hrung gegeben. Der Arbeitskreis trifft sich daraufhin erneut, um in wenigstens zwei Sitzungen eine objektive Bewertung der Bew\u00e4hrung anhand von aktuellen und vergangenen Polizeistatistiken zu erstellen, um eine Empfehlung an den Stadtrat abzugeben, der diesen unmittelbar nach Eingang behandelt. Sollen auch in Zukunft Ausnahmengenehmigungen beantragt werden k\u00f6nnen, so m\u00fcssen die zu erf\u00fcllenden Kriterien klar formuliert sein. Die Vergabepolitik des Ordnungsamts darf nicht willk\u00fcrlich wirken. <\/p>\n
Wir brauchen einen Kompromiss, mit dem wir alle leben k\u00f6nnen, doch die jetzige Regelung ist kein Kompromiss, sondern eine einseitig beeinflusste Entscheidung, die im Wesentlichen die Forderungen der B\u00fcrgervereine widerspiegelt, als dass sie sich beispielsweise auch an den Interessen und Vorschl\u00e4gen der Gastronomen und Studierenden orientiert. Wir brauchen einen respektvollen Umgang miteinander und Interesse an den Argumenten und Problemen unserer Diskussionspartner*innen, denn eigentlich haben wir alle das gleiche Ziel: Bamberg lebenswerter gestalten. Und das geht nur gemeinsam. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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